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Global Dossier ist eine Reihe von Unternehmensdienstleistungen, die darauf abzielen, das globale Patentsystem zu modernisieren und allen Stakeholdern Vorteile über ein einziges Portal/eine einzige Benutzeroberfläche zu bieten. Über diesen sicheren Dienst haben Benutzer Zugriff auf die Dateihistorien verwandter Anwendungen von teilnehmenden IP-Büros, zu denen derzeit die IP5-Büros gehören. Haftungsausschluss: Bibliotheksmitarbeiter können keine Rechtsberatung anbieten, keine Patentrecherche durchführen, beim Schreiben einer Patentanmeldung behilflich sein oder die Vollständigkeit einer Patentierbarkeitsrecherche garantieren. Überprüfen Sie schließlich die Download-Einstellung und klicken Sie auf die Download-Schaltfläche, um den Patentdownload zu starten. Geben Sie das Präfix des Patentamts ein, z.B. US oder EP oder WO., und dann die Patentanmeldungsnummer oder Patentnummer Für Rechtsbeistand wenden Sie sich bitte an einen eingetragenen Patentanwalt oder -vertreter . Für zusätzliche Suchressourcen wenden Sie sich an Ihre lokale Patent- und Markendepotbibliothek , besuchen Sie die USPTO Public Search Facility oder die USPTO Main STIC Library. Die Mitarbeiter der STIC-Hauptbibliothek sind Experten für ausländische Patente und in der Lage, der Öffentlichkeit bei Bedarf zu helfen. Wenn der Download gestartet wird, wechselt der Bildschirm zum Download-Bildschirm. Das Herunterladen wird automatisch vom Server durchgeführt, sodass Sie andere Arbeiten während des Downloads erledigen können. Um zum Suchbildschirm zurückzukehren, klicken Sie auf das Suchsymbol oben auf dem Bildschirm. Durch die Nutzung dieses Dienstes können Benutzer die Patentfamilie für eine bestimmte Anmeldung einsehen, die alle damit verbundenen Anmeldungen enthält, die bei den teilnehmenden Ämtern eingereicht werden, zusammen mit den Dossier-, Klassifizierungs- und Zitierdaten für diese Anmeldungen.

Dieser Dienst stellt auch Office-Aktionsindikatoren bereit, mit denen Benutzer Anwendungen identifizieren können, die Office-Aktionen enthalten, eine Sammlungsansicht zum Speichern von Dokumenten und Anwendungen zur späteren Überprüfung in der Sitzung und die Möglichkeit, die Dokumente in einer Anwendung herunterzuladen. Die Anwendung des Gemeinsamen Zitationsdokuments (Common Citation Document, CCD) zielt darauf ab, einen Single-Point-Zugriff auf aktuelle Zitierdaten in Bezug auf die Patentanmeldungen der IP5-Büros zu ermöglichen. Sie konsolidiert den von allen teilnehmenden Ämtern angeführten Stand der Technik für die Familienangehörigen einer Patentanmeldung, so dass die Recherchenergebnisse für dieselbe Erfindung, die von mehreren Ämtern hergestellt wurden, auf einer einzigen Seite visualisiert werden können. Die Erstellung der CCD-Anmeldung ist Teil eines laufenden Prozesses der technischen Harmonisierung auf internationaler Ebene, der darauf abzielt, eine geeignete Infrastruktur zu schaffen, um eine stärkere Integration des globalen Patentsystems zu erleichtern. Die Public Search Facility des United States Patent and Trademark Office (USPTO) in Alexandria, VA, bietet der Öffentlichkeit Zugang zu Patent- und Markeninformationen in einer Vielzahl von Formaten, einschließlich Online-, Mikrofilm- und Printformaten. Geschultes Personal steht öffentlichen Nutzern zur Verfügung. Erfahren Sie mehr über unser branchenführendes Patentlandschafts- und Analysetool AcclaimIP. Das PatentsView Team hat langfristige Bemühungen unternommen, die Patente lange Textdaten neu zu analysieren, um Formatierungsfehler, fehlende Daten und Zeilenumbrüche zu beheben. Um konsistent zu sein, haben wir das Format der Massendownload-Dateien aktualisiert.

Die Felder sind immer noch auf der Registerkarte getrennt (“-t”), aber jetzt sind alle nicht numerischen Felder mit doppelten Anführungszeichen eingeschlossen. Die doppelten Anführungszeichen, die in den Textfeldern vorkommen, werden gemäß RFC-4180 (ein weiteres doppeltes Anführungszeichen) mit Escapezeichen versehen. Siehe detaillierte Liste der Änderungen hier: Release Notes Zusätzlich veröffentlichen wir eine Reihe von Python- und R-Skripten, um beim Lesen in den Massen-Download-Dateien zu helfen.